Langgönser SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Asmussen will Klarheit hinsichtlich Kindergartengebühren!

Veröffentlicht am 16.09.2017 in Presse

Anja Asmussen

Anja Asmussen, Fraktionsvorsitzende der Langgönser SPD, hat in einer Pressemitteilung den Prüfantrag begründet, den die SPD-Fraktion in der letzten Sitzung in die Gemeindevertretung eingebracht hat. Das Gebührenmodell, welches die Hessische Landesregierung kürzlich hinsichtlich der Kindergartengebühren vorgestellt hatte, beinhaltet eine Gebührenfreistellung von sechs Stunden täglicher Betreuungszeit in den drei letzten Kindergartenjahren. Finanziert werden solle dies durch die Zahlung einer Monatspauschale von 136,00 € pro Kind und Monat aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) an die Einrichtungsträger.

Mit dem Antrag der SPD-Fraktion soll der Gemeindevorstand nun beauftragt werden zu überprüfen, wie sich die angekündigte Landesregelung auf den Haushalt der Gemeinde Langgöns auswirken wird. Weiterhin soll eine Einschätzung darüber abgegeben werden, ob der unverändert hohe Verwaltungsaufwand für die Erhebung der geringen restlichen Elternbeiträge noch vertretbar ist oder eine völlige Gebührenfreistellung nicht das sinnvollere Handeln wäre.

„Inhaltlich erscheint das Gebührenmodell der Landesregierung aus meiner Sicht unzureichend“, erklärt Anja Asmussen. „Die als beitragsfrei vorgesehene Betreuungszeit von sechs Stunden am Tag beruht offensichtlich auf dem überkommenen Familienmodell, bei dem ein Elternteil Teilzeit arbeitet, was dann in der Regel die Mütter betrifft“.

„Ich teile ausdrücklich die Meinung unseres Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel, kein Familienmodell und kein Arbeitszeitmodell vorschreiben zu wollen, sondern den Eltern eine echte Wahlfreiheit zu ermöglichen“ betont die Sozialdemokratin und ergänzt „ich nehme auch die gesellschaftliche Realität zur Kenntnis, dass die Wahlfreiheit vor allem an den Rahmenbedingungen scheitert, wenn beide Elternteile und auch vor allem Alleinerziehende Vollzeit arbeiten müssen, um überhaupt über die Runden zu kommen“. Sie fügt abschließend hinzu: „Die Eltern der Kinder, die länger als sechs Stunden betreut werden müssen, werden also auch künftig Gebühren zahlen. Zudem bietet das so genannte Konzept der Landesregierung keine Lösung für die besonders teure Betreuung der Unter-Dreijährigen. Eine völlige Gebührenfreistellung für die frühkindliche Bildung und Betreuung wäre eine gute und vorbildliche Entscheidung der Landesregierung gewesen, aber leider bleibt sie auch hier hinter den Erwartungen und Notwendigkeiten zurück“.

 

Anja Asmussen  

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