Anja Asmussen
Die Gemeindevertretung hat den Haushaltsplan für 2016 mehrheitlich beschlossen. Dafür hat die Jamaika-KOA in letzter Minute Änderungen zur Reduzierung des Haushaltsdefizites eingefügt, die deutliche Kritik der SPD hervorgerufen haben.
Die Gemeindevertretung hat den Haushaltsplan für 2016 mehrheitlich beschlossen. Dafür hat die Jamaika-KOA in letzter Minute Änderungen zur Reduzierung des Haushaltsdefizites eingefügt, die deutliche Kritik der SPD hervorgerufen haben.
Die haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende bemängelte vor allem die doppelte Planung des Gewinnes der Gemeindewerke in Höhe von 255.000 €, der bereits für 2015 verplant war und jetzt erneut im Haushalt 2016 eingeplant ist. Damit wird völlig außer Acht gelassen, dass Geld nur einmal eingenommen werden kann und die künstliche Verbesserung des Haushaltsergebnisses 2016 zwangsläufig zur Verschlechterung des Abschlusses 2015 führt.
Die seitens der KOA erhöhten Ansätze aus Einkommens- und Umsatzsteuer sowie des Familienlastenausgleichs seien aus der Luft gegriffen, ergänzte Asmussen. Damit wird das vorhandene Defizit schöngerechnet. Das Fazit der Sozialdemokratin: „Grob betrachtet sieht der Haushalt gar nicht mal so schlecht aus. Schaut man genauer hin, erkennt man aber deutliche Schwachstellen“. Einem Haushaltsplan, der entgegen dem Rat der Kämmerei auf politischen Annahmen - „es wird sich schon positiv entwickeln“ - fußt, können und wollen wir nicht zustimmen.
