Mehr als ein Dutzend Mitglieder des SPD-Ortsvereins Langgöns und weitere interessierte Bürgerinnen und Bürger trafen sich kürzlich im Bürgerhaus Lang-Göns, um über das SPD-Ergebnis bei der Bundestagswahl und vor allem die Vorgänge danach zu diskutieren.
Allen Anwesenden war vor allem das Verhalten der Parteiführung seit dem Wahl-Sonntag ein Dorn im Auge. Die Art und Weise, wie sich die Herren Müntefering und Steinmeier im Willy-Brandt-Haus nach der Wahl-Schlappe haben feiern lassen, sei, so ein Mitglied, „wie in einem Science-Fiction-Film gewesen“.
Gerald R. Dörr, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Langgöns, wies darauf hin, dass bei so einem Ergebnis jeder Ortsvereins-, Unterbezirks- oder Fraktionsvorsitzende unverzüglich seinen Hut genommen hätte. In Berlin seien dagegen Ansprüche gestellt worden.
Dörr hatte bereits am Montag die Parteispitze in einem E-Mail zum Rückzug aufgefordert.
Der Langgönser SPD-Chef machte auch deutlich, dass die nötigen Konsequenzen noch nicht abgeschlossen sein könnten. „Wir erwarten, dass nach dem Rückzug der Herrn Müntefering, Heil und Steinbrück auch noch der Rücktritt des für den desolaten Wahlkampf verantwortlichen Bundesgeschäftsführers Kajo Wasserhövel und ein schnellstmöglicher Rückzug Frank-Walter Steinmeiers vom Fraktionsvorsitz erfolgen“.
Steinmeier stehe als Baumeister der Agenda 2010 gemeinsam mit Gerhard Schröder, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück und Franz Müntefering für den Niedergang der SPD und der sozialdemokratischen Werte.
Auch mit den in der Diskussion befindlichen Namen Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zeigten sich die Langgönser alles andere als zufrieden.
Hier werde schon wieder versucht, der SPD eine Parteispitze von oben überzustülpen. „Anstatt die Partei-Basis in eine offene Diskussion einzubinden, werden hier in Klüngel-Kreisen Fakten geschaffen“ erklärte Dörr.
Dagegen sei zwar aufgrund der Parteiordnung zunächst nichts einzuwenden, aber man könne und wolle dazu beitragen, dass zumindest die oder der nächste Kanzlerkandidat(-in) durch einen Mitgliederentscheid berufen und nicht durch den Parteivorstand bestimmt werde. „Diese Möglichkeit lässt das Organisationsstatut der Partei in Folge eines Mitgliederbegehrens ausdrücklich zu“ erklärte der Langgönser SPD-Chef.
Außerdem wolle man versuchen, beim Bundesparteitag im November mit einem Änderungsantrag zu einem bereits bestehenden Initiativantrag klare Forderungen bzgl. personeller Konsequenzen zu stellen.
„Außerdem sind massive Korrekturen der Hartz-Gesetze und der Rente mit 67 für uns zwingend notwendig“ erklärte Dörr.
Darüber hinaus müsse eine größere Steuergerechtigkeit geschaffen werden. „Die wohlhabendsten 10% der Bevölkerung müssen deutlich mehr zur solidarischen Finanzierung unseres Landes herangezogen werden. (siehe auch Artikel 14a Grundgesetz: Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.) Wir brauchen definitiv die Wiedereinführung der Vermögenssteuer bei Freibeträgen von 500.000 Euro, einen Spitzensteuersatz jenseits von 50% und eine Ausgestaltung des Erbschaftssteuerrechts“.
Irritiert zeigten sich die Langgönser auch über Stimmen aus Berlin, dass man jetzt versuchen solle, „den Laden beieinander zu halten“ und die unterschiedlichen Flügel einzubinden. „Hier wird schon wieder nur über Flügel und Köpfe geredet“ meinte Dörr, „es muss aber um Inhalte gehen. Die SPD hat sich ein Grundsatzprogramm gegeben, danach müssen wir vorgehen. Unsere Grundwerte sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die SPD will und muss den Menschen zur Seite stehen, die unsere Hilfe brauchen. Es geht ausdrücklich nicht darum, die Inhalte beliebig zu verändern um Mehrheiten zu schaffen sondern darum, die Werte des Demokratischen Sozialismus aufrecht zu erhalten und sich für Rentner, Arbeiter, Angestellte und Arbeitslose, aber auch für Kinder, Jugendliche und Familien einzusetzen”.
Der Langgönser SPD-Vorsitzende forderte in diesem Zusammenhang die Auflösung der innerfraktionellen Flügel der Bundestagsfraktion, Parlamentarische Linke, Seheimer Kreis und Netzwerk und verwies in dem Zusammenhang darauf, dass Thorsten Schäfer-Gümbel als Landes- und Fraktionsvorsitzender in Hessen vorbildlich die Auflösung von Vorwärts- und Aufwärts-Flügel in der Landtagsfraktion durchgesetzt habe.
“Von Hessen lernen heißt siegen lernen” erklärte der Langgönser SPD-Chef. Das Wahlergebnis der Landtagswahl vom Januar 2008, als die SPD fast 8% an Stimmen zugelegt hatte, sei das Resultat der Inhalte gewesen.
Im Programm für die „Soziale Moderne“ sei es vor allem darum gegangen, den gesellschaftlichen Reichtum gerecht zu verteilen, Wissen und Bildung für alle zu ermöglichen, Gerechtigkeit als andauernde Aufgabe vom Mindestlohn bis hin zur Gleichstellung der Geschlechter zu begreifen und auf Nachhaltigkeit und Erneuerbare Energien anstatt auf Risikotechnologien zu setzen.
„Das ist der richtige Weg“ erklärte Dörr abschließend, „die Inhalte müssen im Vordergrund stehen“.