SPD in Langgöns

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SPD-Ortsverein Langgöns fordert: Keine Verschlechterung des Dorferneuerungsprogramms

Veröffentlicht am 19.11.2007 in Presse

„Das Dorferneuerungsprogramm ist für unsere Gemeinde von besonderer Bedeutung. Deshalb ist die von der Hessischen Landesregierung geplante Kürzung nicht akzeptabel“, sagte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gerald R. Dörr in einer Presseerklärung.

Die Hessische Landesregierung plant, den vorgesehenen Förderregelsatz von 65 % auf 50 % zu reduzieren. Dies würde bedeuten, dass viele Kommunen sich ihren Anteil an den Fördermaßnahmen nicht mehr leisten könnten. „Dies überfordert die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommune und macht wichtige Infrastrukturmaßnahmen kaputt“, erklärte der Sozialdemokrat.

Gerade im Ortsteil Cleeberg sei in den letzten Jahren gemeinsam mit der Bürgerschaft im Bereich der Dorferneuerung viel getan worden.
Aus diesem Grund wird sich der SPD-Landtagsabgeordnete Thorsten Schäfer-Gümbel am Mittwoch dem 21. November ab 11 Uhr 15 auch einmal die durchgeführten Maßnahmen anschauen. Seine Besichtigung beginnt der Abgeordnete am Feuerwehrgerätehaus. Die Cleeberger Bevölkerung ist zur Beteiligung eingeladen.

„Ich fordere die Landesregierung auf, diese unsinnige und für die Kommunen schädliche Neuregelung zurückzunehmen. Wer mehr Projekte fördern will, muss mehr Geld in die Hand nehmen, aber nicht die eh schon finanziell benachteiligten Kommunen noch mehr belasten“, sagte Gerald Dörr.

Der nächste Langgönser Ortsteil, der in den Genuss der Dorferneuerungsmaßnahmen kommen könnte, dürfte Oberkleen sein. „Wenn die CDU-Landesregierung den Förderregelsatz um 15% reduziert, kommt es entweder die Gemeinde Langgöns erheblich teurer oder die Maßnahmen in Oberkleen fallen erheblich kleiner aus- das sollten die Bürgerinnen und Bürger bei der Landtagswahl am 27. Januar bedenken.“ meinte der SPD-Vorsitzende zum Abschluss.