Langgönser SPD-Vorsitzender begrüßt Abschaffung der Studiengebühren in Hessen und will dies mit den Langgönser Studenten im Spätsommer feiern.
Langgönser SPD-Vorsitzender begrüßt Abschaffung der Studiengebühren in Hessen und will dies mit den Langgönser Studenten im Spätsommer feiern.
Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Langgöns, Gerald R. Dörr, hat in einer Presseerklärung die am Dienstag im Hessischen Landtag mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/ Grünen und der Linkspartei beschlossene Abschaffung der Studiengebühren begrüßt. Damit sei auch ein zentrales Versprechen der SPD aus dem Landtagswahlkampf eingelöst worden.
Dörr betonte, dass damit beim Thema Bildunggerechtigkeit ein erster Etappensieg errungen worden sei. „Ein großes Stück Chancengleichheit für alle jungen Menschen in Hessen ist damit zurück gewonnen worden“ meinte der Sozialdemokrat.
Alle jungen Menschen müssen die gleichen Chance zur Teilhabe an Bildung bekommen und nicht nur diejenigen, die von ihren Eltern die entsprechende finanzielle Unterstützung bekommen. „CDU und FDP wollen, dass vor allem die Kinder von sich und ihrer Klientel die besten Möglichkeiten bekommen. Unliebsame Konkurrenz durch junge Menschen aus Arbeiterfamilien oder mit Migrationshintergrund sind da wohl unerwünscht“ fügte der Langgönser SPD-Chef an.
„Ich hoffe nun, dass das hessische Verfassungsgericht nächste Woche die Studiengebühren auch für verfassungswidrig erklärt“ meinte Dörr. Dann könnten zukünftig auch keine anderen Mehrheiten die Studiengebühren wieder einführen.
Vor dem hessischen Verfassungsgericht, dem Staatsgerichtshof, hatten SPD und Grüne Anfang 2007 eine gemeinsame Klage eingereicht. Für eine weitere Klage sammelten Studenten und Gewerkschaften, auch unterstützt von der SPD fast 80.000 Unterschriften; nötig für eine Volksklage waren lediglich 43.308 Unterschriften.
Der SPD-Vorsitzende bedankte sich in diesem Zusammenhang noch einmal bei allen Unterzeichnern der Unterschriftenaktion aus der Langgönser Bevölkerung. Schätzungsweise knapp 500 Bürgerinnen und Bürger aus allen Ortsteilen hatten die Studierenden in Hessen mit ihrem Namenszug unterstützt. Dies seien mehr als 5% der wahlberechtigten Bevölkerung und damit weit mehr als das hessenweit benötigte eine Prozent für eine Verfassungsklage gewesen.
„Die Langgönser Bürgerinnen und Bürger haben ein hohes Maß an Gerechtigkeitssinn gezeigt, sich gemeinsam mit der Langgönser SPD von Anfang an solidarisch hinter die studierwillige Jugend Hessens gestellt und es strikt abgelehnt, dass Bildung für viele Menschen zu einem unerschwinglichen Gut wird“ betonte der SPD-Vorsitzende.
„Im Spätsommer werden wir die gute Nachricht gemeinsam mit den Langgönser Studenten auch etwas feiern“ kündigte Gerald R. Dörr zum Abschluß seiner Erklärung an. Über die Details wolle er spätestens Ende Juli über die Presse informieren.