Der Breitband-Ausbau läuft, der Magna-Park wächst. Bei der Kinderbetreuung muss Langgöns noch zulegen, die Dorferneuerung Oberkleen soll wieder in die Gänge kommen. Was in der Gemeinde läuft und wo es klemmt, hat Bürgermeister Horst Röhrig (SPD) im Sommerinterview erklärt. Redakteurin Susan Abbe hat mit ihm gesprochen.
Herr Röhrig, fangen wir mal ganz gemütlich an: Haben Sie schon Urlaub gemacht, oder fahren Sie noch weg?
Horst Röhrig: Ich fahre zehn Tage nach Sachsen, in die Ecke von Dresden und Meißen. Ab dem 20./21. August bin ich wieder im Dienst. Mein erster Tag geht dann ganz ruhig los: Zunächst mache ich mein Montags-Training im Fitness-Studio, dann gehe ich kurz in das Rathaus. Anschließend besuche ich den Kirmesfrühschoppen in Dornholzhausen.
Das klingt ja nach einem positiven Start nach der Sommerpause. Vergleichsweise positiv kann die Gemeinde auch auf den Haushalt blicken. Die Zahlen im Haushaltsentwurf sahen zumindest recht gut aus ...
Röhrig: Die Zahlen sind besser als in den letzten zwei Jahren, wenngleich die Halbjahreszahlen, die mir inzwischen vorliegen, etwas schlechter sind, als wir zu Jahresbeginn erwartet hatten. 2011 hatten wir Einkommensteuereinnahmen von 4,7 Millionen Euro. Für 2012 hatten wir mit etwas über fünf Millionen Euro gerechnet, nach dem jetzigen Stand liegen wir aber nur bei knapp unter fünf Millionen. Wir müssen jetzt sehen, wie sich das dritte und vierte Quartal entwickeln. Bei den Gemeindefinanzen ist also noch keine Entwarnung angesagt. Ich hatte die Hoffnung, den Haushalt vielleicht sogar auszugleichen, die Tendenz zeigt aber, dass das dieses Jahr noch nicht gelingt.
Wie ist es gelungen, die Haushaltslage im Vergleich zu den Vorjahren zu verbessern?
Röhrig: Wir versuchen natürlich seit Jahren, das Geld sparsam auszugeben. Aber der wesentliche Faktor sind die Steuereinnahmen. Die Gewerbesteuer ist bei uns seit Jahren stabil - mit leicht wachsender Tendenz. Auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer sind in den vergangenen zwei Jahren wieder gestiegen. 2012 erhoffen wir nach Haushaltsansatz etwa eine Viertel Million mehr als in 2011.
Bei den Ausgaben ist die Kinderbetreuung mit gut 2,3 Millionen Euro pro Jahr ein großer Posten. Wie sieht es mit Betreuungsplätzen aus - Streit hat es im Parlament ja um die Gründung eines Runden Tisches zur Kinderbetreuung gegeben, Sie selbst waren von der Idee nicht begeistert ...
Röhrig: Ende Oktober, Anfang November, wenn die neuen Elternvertretungen in den Kindergärten gewählt sind, kann sich der Runde Tisch konstituieren. Sieben Kindergärten mit Erziehern und Eltern sowie die Fraktionen werden dort vertreten sein - mindestens 20 Personen, das sind viele Leute. Von der Gemeindevertretung, die die Einrichtung des Runden Tisches beschlossen hat, hat das Gremium die Themen U-3-Kinder, Aufnahmekriterien, Mittagsbetreuung und Bedarfsentwicklung als Aufgabenstellung bekommen.
In Sachen Kinderbetreuung ist aus Ihrer Sicht alles gut?
Röhrig: Das habe ich nicht gesagt. Im Ortsteil Lang-Göns stoßen wir an Kapazitätsgrenzen. Dabei haben wir die Vorgaben des Bundes für die Anzahl von U-3-Plätzen, die ab August 2013 gelten, aber schon erfüllt. Wir müssen demnach für durchschnittlich 35 Prozent der unter dreijährigen Kinder einen Betreuungsplatz bieten. Wir haben bereits 37 Prozent. Das reicht allerdings für den tatsächlichen Bedarf nicht aus. Im Moment haben wir zwar nur einzelne Kinder auf der Warteliste. Aber langfristig wird sich der Bedarf wohl bei 40 bis 50 Prozent einpendeln.
Das heißt, sie müssen die Betreuungsplätze weiter ausbauen?
Röhrig: In den anderen Ortsteilen haben wir kein Platzproblem. Aber in Lang-Göns müssen wir was machen. Die baulichen Kapazitäten sind dort ausgeschöpft. Ich habe deshalb dem Gemeindevorstand vorgeschlagen, den Kindergarten Mäuseburg baulich zu erweitern, um Platz für ein bis zwei Gruppen, etwa 15 bis 30 Kinder zu schaffen. Wenn wir für junge Familien attraktiv bleiben wollen, dürfen wir bei der Betreuung nicht an Kapazitätsgrenzen stoßen. Denn Wohnortentscheidungen haben auch etwas mit dem Betreuungsangebot vor Ort zu tun.
Stichwort Wohnortentscheidungen. Wichtig dafür ist auch schnelles Internet. Wie ist der Stand?
Röhrig: In Cleeberg ist Mitte Juli die Freigabe erfolgt. In Espa ist es in der kommenden Woche soweit. In Langgöns sollen die Arbeiten nächstes Jahr um diese Zeit abgeschlossen sein. In Oberkleen ist der günstige Umstand eingetreten, dass die Telekom für einen Betrieb Glasfaser legt. Dort bekommen wir einen Übergabepunkt am Ortsrand zur Verfügung gestellt, ein Büro prüft jetzt, wie wir die weitere Umsetzung angehen können. Niederkleen selbst hat das Problem mit dem schnellen Internet nicht. Für Dornholzhausen muss das Glasfaserkabel von Niederkleen her verlegt werden, ich hoffe, dass wir das 2013/2014 angehen können. Bei den laufenden Straßenbaumaßnahmen werden in der Ortslage bereits Leerrohre verlegt. Insgesamt sind wir also sehr gut dabei.
Die Idee, den Netzausbau über Bürgerbeiträge mitzufinanzieren, hat aber nicht geklappt ...
Röhrig: So vorbildlich wie in Cleeberg und Espa ist das Modell Bürgerbeitrag in Lang-Göns nicht gelaufen. Dass die bereits eingezahlten Beiträge jetzt an die Bürger zurückgehen, hat etwas mit Gleichbehandlung zu tun. Insgesamt hat die Gemeinde von den Bürgern rund 70 000 Euro erhalten. Das ist jetzt so hinzunehmen, dass dieser Betrag nun aus Steuermitteln finanziert wird.
Schauen wir auf ein weiteres großes Projekt: Wie läuft die Dorferneuerung in Oberkleen?
Röhrig: Wir hatten jetzt leider ein Jahr Stillstand, weil die Gemeindevertretung das Dorfentwicklungskonzept mit dem Maßnahmenpaket noch nicht verabschiedet hat. Noch nicht zu Ende diskutiert ist die Frage, ob die Sanierung des evangelischen Gemeindehauses und der TSV-Turnhalle mit aufgenommen werden. Weder der TSV noch die Kirche können eine Sanierung finanziell selbst stemmen. Für Versammlungsstätten soll es aber im Dorferneuerungsprogramm nur einen Zuschuss von 150 000 Euro geben. Die Mehrkosten, und das wären pro Projekt sicher mehrere 100 000 Euro, blieben also am Gemeindesäckel hängen. Ob wir die Projekte trotzdem angehen oder nicht - diese Frage hat bisher die ganze Dorferneuerung blockiert. Um den gordischen Knoten zu zerschlagen, sollen jetzt beide Projekte erst einmal aus dem öffentlichen Maßnahmepaket ausgeklammert und über einen geförderten Klärungsprozess die beste Lösung für Oberkleen gesucht und gefunden werden. Das verbleibende Maßnahmenpaket könnte die Gemeindevertretung dann schon einmal verabschieden. Ich hoffe, dass auf dieser Basis bei der Sitzung am 13. September ein Beschluss zustande kommt.
Welche Projekte würden dann im Maßnahmenpaket bleiben?
Röhrig: Die Sanierung des historischen Rathauses und die Platzgestaltung vom Rathausumfeld, außerdem soll ein Generationenplatz als Spielplatz in der Brückenstraße entstehen.
Gemeinden rund um Langgöns beschäftigt das Thema Windenergie. In Langgöns hat es in der Vergangenheit schon Ärger wegen möglicher Windrad-Standorte gegeben. Jetzt wollen Waldsolms, Schöffengrund und Hüttenberg prüfen, ob der "Köhlerberg" bei Oberwetz als Windpark-Standort geeignet ist. Auch Langgöns könnte mit ins Boot. Ist das eine Option?
Röhrig: Eine Anfrage der drei Gemeinden, ob wir uns am Windpark beteiligen wollen, liegt vor. Hintergrund ist dabei, dass alle, die die Windkraftanlagen später einmal sehen, sich auch an der Wertschöpfung beteiligen können. Die Langgönser Gemeindevertretung hat zum Thema Windenergie aber schon im März 2011 einen Beschluss gefasst. Der sieht vor, dass wir auf Langgönser Gebiet nichts in Sachen Windräder machen, auch eine Prüfung von Standorten auf Gemeindegebiet kommt nicht in Frage. Dieser Beschluss ist bindend. Wenn wir bei dem interkommunalen Projekt "Köhlerberg" mitmachen wollten, müsste das Parlament seinen Beschluss also vorher lockern.
Geht es bei dem Gebiet "Köhlerberg" auch um Langgönser Flächen?
Röhrig: Zumindest auf einer Potenzialkarte des Regierungspräsidiums erstreckt sich ein mögliches Prüfgebiet für den Windpark auch auf Langgönser Flächen. Deshalb ist mit der jetzigen Beschlusslage der Langgönser Gemeindevertretung eine Beteiligung der Gemeinde Langgöns nicht möglich. Das Thema steht aber in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses am 28. August auf der Tagesordnung. Danach sollte sich im Herbst das Parlament äußern. Es geht um eine Grundsatzentscheidung, ob man da mitmachen will oder nicht. Der einzige Unterschied, wenn wir nicht mitmachen, liegt allerdings darin, dass die Wertschöpfung nicht bei uns, sondern woanders stattfindet.
Ein Erfolg in Sachen interkommunaler Zusammenarbeit ist der Magna-Park, den Sie sich ja auch als Ort für unser Gespräch ausgesucht haben. Wie ist hier der Stand der Dinge?
Röhrig: In diesem Jahr ist uns wirklich der Durchbruch in der Vermarktung gelungen. Lidl hat hier rund 31 Hektar erworben, um zwei Lager zu bauen. Circa 350 Arbeitsplätze sollen dabei entstehen. Außerdem baut aktuell die Bork Projektentwicklung eine Logistikhalle mir 30 000 Quadratmetern als Vermietungsobjekt. für einen Mieter, dessen Name bisher noch nicht öffentlich gemacht werden soll. Im September soll der Mieter aber vorgestellt werden. Wie viele Arbeitsplätze hier entstehen, kann ich noch nicht sagen. Mit den bestehenden und den drei neuen Projekten sind die wesentlichen Flächen des Magna Parks aber vermarktet. Wir können wirklich froh sein, dass die Bemühungen der Firma Bork und der Kommunen von Erfolg gekrönt sind waren.
Wagen wir einen Ausblick: Im Dezember ist Bürgermeisterwahl. Sie selbst treten wieder an und gerade haben CDU, FDP und Grüne Hans Noormann (Grüne) als gemeinsamen Kandidaten vorgestellt. Wünschen Sie sich weitere Kandidaten? Und wie schätzen Sie ihre Chancen bei der Wahl ein?
Röhrig: Mit Hans Noormann tritt für "Jamaika" ein langjähriger Kommunalpolitiker an. Das ist gut für eine ordentliche Wahlbeteiligung und die Wählerinnen und Wähler haben auch eine Wahl. Meine Chancen schätze ich als gut ein. Langgöns hat sich in den letzten Jahren in allen Ortsteilen sehr positiv entwickelt. Meine Bilanz halte ich für gut und erfolgreich.
Quelle:
Wetzlarer Neue Zeitung 04.08.2012