Gerald R. DörrDer SPD-Ortsbezirk Kleebachtal wirft in einer Pressemitteilung der Niederkleener Ortsvorsteherin und Gemeindevertreterin Eva Oberschelp (Grüne) sowie Ortsbeirat und gleichfalls Gemeindevertreter Jürgen Knorz (CDU) doppeltes Spiel vor.
Anlass dazu ist die Tatsache, dass der Ortsbeirat jüngst auch mit den Stimmen von Oberschelp und Knorz beschlossen hatte, die geplanten Ortsbeiratsmittel des Jahres 2015 von 2.500 Euro für die Renovierung der schadhaften Bruchsteinmauern rund um das Bürgerhaus Niederkleen einzusetzen.
Dieser Sachverhalt hat nun den Ortsbezirksvorsitzenden der SPD-Kleebachtal, Gerald R. Dörr auf den Plan gerufen. Dörr, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD in der Gemeindevertretung verweist auf die Historie in Sachen Finanzierung der dringend notwendigen Mauersanierung.
„Die Verwaltung hatte dafür 30 Tsd. Euro in dem bisher noch nicht beschlossenen Haushalt 2015 vorgesehen. Diesen Posten hat die regierende Grün-Schwarze Koalition aber leider auf ihre Streichliste gesetzt und er musste aus dem Haushaltsentwurf gestrichen werden.“
Jürgen Schalwat, Niederkleener SPD-Ortsbeiratsmitglied war darüber nicht informiert und reagiert auf diese Tatsache mit Unverständnis: „Wenn die Haushaltsmittel für die Sanierung der Mauern aus dem Haushaltsentwurf herausgenommen wurden, dann ist der Beschluss über die Verwendung der Ortsbeiratsmittel nur ein klägliches Trostpflaster. Mit nicht einmal 10% der veranschlagten Kosten für die Mauersanierung kann diese nicht im notwendigen Umfang saniert werden. Oberschelp und Jürgen Knorz sollten sich in ihrer Koalition für eine Beibehaltung des ursprünglichen Haushaltsansatzes einsetzen und auch durchsetzen.“
Gerald Dörr geht noch weiter: „Entweder spielt Schwarz-Grün ein Doppelspiel und die Bevölkerung soll hier bewusst getäuscht werden, indem die von Bürgermeister Horst Röhrig und der Verwaltung in den Haushalt eingestellten notwendigen Gelder gestrichen werden und andererseits im Ortsbeirat so getan wird, als ob man sich für die Sanierung der Mauern einsetze.
Oder aber, Knorz und Oberschelp sind mit ihrer Doppelrolle als Gemeindevertreter und Ortsbeiräte schlichtweg überfordert.“
Für Jürgen Schalwat steht es außer Frage, dass die Sanierung der Bruchsteinmauern schnellstmöglich angegangen werden müsse. „Dazu braucht es aber mehr als die Gelder aus dem den Mittel des Ortsbeirates Niederkleen, nämlich auch ausreichend Geld aus dem Gemeindehaushalt“.
