Ehrenvorsitzender Klaus Ulm
Ehrenvorsitzender der Gemeindevertretung meldet sich im Streit um den Etat 2011 zu Wort.
Ehrenvorsitzender der Gemeindevertretung meldet sich im Streit um den Etat 2011 zu Wort.
Klaus Ulm, der langjährige Gemeindevertreter und Ehrenvorsitzende der Gemeindevertretung Langgöns, nimmt in einer Presserklärung zu den Ausführungen der Langgönser Koalition aus CDU, FDP und Grünen bezüglich der Ablehnung des Haushalts 2011 Stellung: „Mit großem Erstaunen habe ich die Stellungnahme der Langgönser Jamaika-Koalition zum durch die Kommunalaufsicht vermeintlich abgelehnten Haushalt 2011 gelesen“, heißt es in dem Schreiben von Klaus Ulm. Die politischen Schwerpunkte dieses Haushaltes und des damit verbundenen Konsolidierungskonzepts seien von CDU, FDP und Grünen gesetzt worden und nicht von Bürgermeister Horst Röhrig, macht der Sozialdemokrat deutlich. Die Mehrheit der Gemeindevertretung Langgöns werde durch eben diese Parteien gebildet, die den Haushalt 2011 so verabschiedet hätten, wie er sich jetzt darstelle: nämlich als nicht genehmigungsfähig. Das Ablenken vom eigenen Versagen und Schuldzuweisungen an den politischen Gegner seien in der Politik leider üblich, fährt Ulm fort. „Dass auch die Langgönser Koalition zu diesem Mittel greift, ist dreist und soll nichts anderes bewirken, als die Wähler zu verdummen“, so Ulm. Horst Röhrig sei ein Bürgermeister mit vielen Ecken und Kanten, wahrscheinlich mit einigen mehr, als andere vorweisen könnten. Als Exekutivorgan sei er verpflichtet, die Beschlüsse der Gemeindevertretung umzusetzen. „Er ist allerdings nicht verpflichtet, sich mit Enthusiasmus für die Genehmigung eines Haushalts und eines Konsolidierungskonzeptes einzusetzen, welches auf Dauer für unsere Gemeinde schädlich ist“, macht Ulm deutlich. Anderenfalls wäre beides von der Kommunalaufsicht genehmigt worden.
„In dieser ganzen Angelegenheit ist es für mich enttäuschend zu sehen, wie stark sich die Langgönser Grünen bereits jetzt im Vorwahlkampf an ihre schwarz-gelben Spezis klammern und die Tür für Sozialdemokraten, die für eine Zusammenarbeit mit ihnen bei entsprechendem Wahlergebnis offen sind, zuschlagen“, bedauert Ulm.