SPD in Langgöns

Klaus Ulm

Klaus Ulm, SPD-Gemeindevertreter und ehemaliger Vorsitzender der Gemeindevertretung, wirft seinem Nachfolger Martin Hanika vor, im sog. Interview des Gießener Anzeigers vom 10.01.2015 gegen die Hessische Gemeindeordnung verstoßen zu haben. Thema des Interviews war der Beschluss der Mehrheitsfraktionen von CDU und Grünen am 11.12.2014 im Gemeindeparlament, durch eine Abwertung bestimmter gemeindeeigener Gebäude und des Sportplatzes in Oberkleen bezüglich der Eröffnungsbilanz 2009 das Gemeindevermögen künstlich zu reduzieren. Dies zog den Widerspruch von Bürgermeister Röhrig nach sich.

Ulm geht es nicht um die unterschiedlichen Auffassungen der Fraktionen in der Sache, sondern um die Art und Weise, wie der Mehrheitsbeschluss von 17:14 Stimmen bei zwei Enthaltungen in dem „Interview“ dargestellt wird. Die Aufgabe des Parlamentsvorsitzenden sei es nicht, Beschlüsse einer  Koalition zu interpretieren und zu begründen; dies müsse eigentlich durch deren Vertreter erfolgen. Wenn Hanika in dem Interview mehrfach von „der Ansicht des Parlaments“ rede, dann verschweige er, dass knapp die Häfte des Parlaments in dieser Sache eine andere Meinung vertreten als er und die schwarz-grüne Koalition.

Ulm weist darauf hin, dass nach § 57(4) HGO der Vorsitzende „die Arbeiten der Gemeindevertretung gerecht und unparteiisch“ zu fördern habe. Mit den parteiischen Aussagen im Interview habe Hanika diese in allen Parlamenten gültige und beachtete Regel eindeutig verletzt.

Nach fast dreißig Jahren Parlamentszugehörigkeit und nun einigen Jahren der Parlamentsabstinenz rückte Ulm vor etwa einem halben Jahr in die Gemeindevertretung Langgöns nach, obwohl er bei der Kommunalwahl auf dem letzten Platz der SPD-Liste kandidierte. Leider habe er feststellen müssen, dass  gegenüber früheren Zeiten in vielen Debatten Sachlichkeit durch Arroganz, Besserwisserei und Zynismus ersetzt werde. Auch könne man den Eindruck erlangen, dass einige Kommunalpolitiker der Koalition in Bürgermeister Horst Röhrig ihr persönliches Feindbild sähen.

In einer solchen Stimmung halte er es für wichtig, dass der Vorsitzende der Gemeindevertretung nicht noch Öl ins Feuer gießt, sondern zur Mäßigung und Sachlichkeit beiträgt.