SPD in Langgöns

Heidi Tonhäuser - Volker Rühl

Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Langöns fragt durch ihre stellvertretenden Vorsitzenden Heidi Tonhäuser (Cleeberg) und Volker Rühl (Espa) in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung  nach dem aktuellen Sachstand zum Ausbau des Anschlussknoten Branntweinweg (Verbindungsweg Cleeberg - Espa) an die L3053.

Sie bittet um Beantwortung folgender Fragen:

1. Wurde die Planung wie vorgesehen im Jahr 2020 fertiggestellt und wie sieht das Ergebnis aus?

2. Wann wird diese Planung in den zuständigen Gremien präsentiert?

3. Wurden die in der Sitzung des Umwelt-, Energie und Verkehrsausschuss am 06.06.2018 beschlossenen Abstimmgespräche bezüglich einer Nutzugsvereinbarung mit der Stadt Butzbach geführt und mit welchem Ergebnis?

4. Die Maßnahme soll nach der aktuellen Beschlusslage und einer Mitteilung in der Presse vom 20.08.2020 im Laufe des Jahres 2021 umgesetzt werden. Hat in den vergangenen fünf Monaten eine Ausschreibung zur Findung eines geeigneten Unternehmens stattgefunden?

5. Für wann ist die Ausführung der Baumaßnahme vorgesehen?

Sie nimmt dabei Bezug auf verschiedene Beratungen und Beschlüsse in den Gremien:

In der Sitzung des UEVA am 06.06.2018 wurde der Beschluss gefasst, dass das Planungsbüro Zick Hessler mit der Ausbauplanung von Branntweinweg und Anschlussknoten an die L 3053 beauftragt werden soll. Außerdem wurde der Gemeindevorstand beauftragt mit der Stadt Butzbach eine Nutzungsvereinbarung zu treffen und der HFGA gebeten, die Mittel aus der Hessenkasse bereitzustellen.

In der darauffolgenden UEVA Sitzung am 16.08.2018, TOP 4, wurde die Planung mit verschiedenen Ausbauvarianten des Anschlussknotens durch das Fachbüro vorgestellt. Darüber hinaus informierte der Bürgermeister, dass das für den Knoten benötigte Grundstück zur Verfügung stünde. Der Gemeindevorstand wurde gebeten, rasch ein Planungsbüro zu beauftragen. Die finanziellen Mittel für die Planung wurden im Haushalt 2020 bereitgestellt und die Investitionen für die Ausführung stehen in diesem Jahr zur Verfügung.

Bereits 2019 wurde die Instandsetzung des Branntweinweges abgeschlossen. Für das erklärte Ziel - die Legalisierung des Autoverkehrs – fehlt jedoch immer noch der Anschluss an die L 3053.