Thomas Schmidt, FraktionsvorsitzenderThomas Schmidt, der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung Langgöns hat in einer Pressemitteilung zum jüngsten Pressegespräch der Jamaika-Koalition Stellung genommen. Schmidt zeigte sich darüber erfreut, dass die Mehrheits-Fraktionen nun auch endlich begriffen hätten, dass man in Sachen Finanzen nun handeln müsse. Leider hätte Jamaika aber bisher noch nicht konkret deutlich gemacht, wie das zu geschehen habe.
Viele der Inhalte der Fraktionsvorsitzenden in der Erklärung hätte Schmidt aber auch kritisch gesehen: "Ich muss mich doch wundern, was die Koalitionäre da alles an ihre Fahnen heften wollen, obwohl sie mit der Sache gar nichts zu tun gehabt oder die Vorgänge sogar verzögert haben".
Der SPD-Fraktionschef nannte in diesem Zusammenhang das neue Feuerwehrgerätehaus in Lang-Göns, das nach dem Willen der Koalition deutlich schlechter ausgerüstet und zum Beispiel ohne Schlauchturm gewesen wäre. Auch sei die Bürgerhaussanierung ein völlig normaler Vorgang, weil dies aus brandschutzrechtlichen Gründen nötig geworden war. Dies habe nichts mit irgendwelchen Mehrheiten im Parlament zu tun.
Auch bei den Radwegen würde die Koalition so tun, als ob sie das auf den Weg gebracht hätte. Dabei gebe es schon seit Jahren ein Radwegekonzept für den Teilraum. Die Radwege zwischen Lang-Göns und Leihgestern und der zwischen Oberkleen und Cleeberg seien teilweise schon seit Jahren im Geschäftsgang und von allen Gruppierungen, auch der SPD, unterstützt worden.
Auch sei es völlig logisch, dass die Feuerwehrgerätehäuser in Cleeberg und Niederkleen in naher Zukunft in Angriff genommen werden müssten. Dies sei aber auch seit Jahren im Bedarfs- und Entwicklungsplan festgeschrieben.
Der Sozialdemokrat hegt aber auch Zweifel, ob die Unterstützung der Feuerwehren wirklich durch die gesamte Koalition getragen wird. "So wie die FDP bereits die Privatisierung der Bürgerhäuser ins Gespräch gebracht hat, haben Koalitionsmitglieder auch schon, wenn auch nicht öffentlich, verlauten lassen, dass man nicht in jedem Ortsteil ein Feuerwehrgerätehaus vorhalten müsse. Wir von der SPD stehen aber absolut hinter den Feuerwehren und halten ein gut ausgestattetes Gerätehaus in jedem Ortsteil für zwingend notwendig."
Für Befremden habe bei Schmidt die Jamaika-Aussage gesorgt, dass die Koalition hinter der Seniorenwerkstatt stehe. Die Tatsache, dass "Jamaika" die stundenweise Weiterbeschäftigung von Maren Naundorf vom Bündnis Zukunft in Langgöns (BZL) abgelehnt habe und damit auch die Seniorenwerkstatt in Frage gestellt habe, stehe in völligem Widerspruch zu den jüngsten Aussagen von Jamaika.
Verärgert zeigte sich Schmidt über die permanenten Attacken verschiedener Koalitionäre gegen Bürgermeister Horst Röhrig. Dabei würden viele Dinge zu Lasten des Bürgermeisters ausgelegt, deren Entscheidungen im Parlament gefällt worden seien und welche die Verwaltung auszuführen habe.
Irritiert zeigte sich Schmidt abschließend über die Beteiligung von Martin Hanika (CDU) an dem Pressegespräch. "Es widerspricht allen demokratischen Gepflogenheiten, wenn sich der Vorsitzende der Gemeindevertretung, dem eine neutrale und koordinierende Rolle im Gemeindeparlament zufällt, sich an solchen Aussagen der Fraktionsvorsitzenden beteiligt."